„Civis Romanus sum“ soll der Apostel Paulus seinen Häschern entgegen geschleudert haben, als Sie ihn fesseln und auspeitschen wollten (Apostelgeschichte 22). Er sei Bürger Roms, ja: als Römer geboren! „Sofort ließen die, die ihn verhören sollten, von ihm ab. Und der Oberst erschrak, als er erfuhr, dass es ein Römer war, den er hatte fesseln lassen.“

In seinem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung nimmt Maximilian Steinbeis Bezug auf diese Geschichte um das Verhältnis freier Bürger auch gegenüber staatlicher Autorität zu verdeutlichen.

Im Sinne der traditionellen Rechtsordnung aber auch der Subsidiarität sei es selbstverständlich zunächst Aufgabe der Mitgliedsstaaten, die Rechte ihrer Bürger zu schützen. Wo ein Staat aber an diesem Punkt versage, müssten und dürften nach einem Gutachten des Heidelberger Europarechtlers Armin von Bogdandy europäische Gerichte eingreifen, wenn die Garantien der Grundrechtecharta Substanz haben sollten.

Am konkreten Beispiel: Wo der ungarische Staat dabei versage, die Presse- und die Informationsfreiheit zu garantieren, habe die Europäische Union ganz selbstverständlich die Pflicht, die Rechte ungarischer Bürger zu schützen, eben weil die Bürger Ungarns auch EU-Bürger sind.

Der Gedanke fasziniert: Wir alle haben unveräußerliche Rechte, zu deren Garantie unser Heimatland einerseits verpflichtet ist, die notfalls aber auch gegen von ihm geschaffene Strukturen durchgesetzt werden können. Eben weil jeder von uns sagen kann: „Civis Europaeus sum!“

Basierend auf intensiven Recherchen bei Experten verschiedenster Universitäten und Institute beschreibt Patrick Bernau in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung pünktlich zu Jahresbeginn ein Ausstiegsszenario aus dem Euro. Die wichtigste Mitteilung dabei: Aussteigen ist möglich.

Bernaus Beitrag legt überzeugend dar, was für eine Auflösung der Währungsunion wichtig wäre: Sie müsste plötzlich kommen. Sie müsste einvernehmlich beschlossen werden, um Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe zu vermeiden. Sie müsste begleitet werden von rigiden Grenzkontrollen. Unternehmen und Banken würden europaweit sehr viel Geld verlieren. „Also wird für den Euro-Ausstieg noch einmal ein riesiger Rettungsschirm nötig, um die Wirtschaft vor dem Zusammenbruch zu retten.“ Die Gesamtkosten werden „in Billionen zu beziffern sein; Genaueres lässt sich nicht sagen“. Dazu kämen für die Bundesbank (und andere Notenbanken) massive Verluste aus der Abschreibung von Forderungen an die Notenbanken der Peripheriestaaten. Read the rest of this entry »

Europa erlebt eine Krise in der ursprünglichen, der griechischen Bedeutung des Wortes: Eine instabile Situation in der sich der Lauf der Dinge, die grundsätzliche Richtung entscheiden wird.

Eine Menge, wenn nicht alles, scheint auf dem Spiel zu stehen. Und selbst wenn Populisten ihre Stunde gekommen sehen, bin ich dennoch überzeugt, dass das was wir erleben die europäische Idee nicht gefährden wird, wenn wir die anstehenden Probleme kreativ lösen und unseren Überzeugungen treu bleiben. Read the rest of this entry »