Archive for September, 2011

Quassel-Philipp

Mittwoch, September 14th, 2011

Denkverbote darf es nicht geben, sagt Philipp Rösler. Und recht hat er. Im Gegenteil: Es gibt ein Denkgebot und eine vorgegebene Reihenfolge: erst denken, dann reden. Das gilt auch und gerade für Spitzenpolitiker. Sicherlich, Rösler geht es nicht um den Euro, sondern um seine Partei, die noch viel notleidender ist als die Gemeinschaftswährung. Kein Wunder auch, dass er sich intensiv mit Insolvenz beschäftigt.

Aber: Wenn der Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland öffentlich über eine Insolvenz von Griechenland spricht, sollte er uns, seinen Bürgern, auch sagen, was das heißt. Insolvenz löst bekanntlich die Probleme des Schuldners, nicht die des Gläubigers. Wenn Griechenland die Hälfte seiner Schulden, die Ende 2010 bei 340 Mrd. Euro lagen, nicht zurück zahlt: Wie viel verlieren dann deutsche Banken, Versicherungen, Fonds? Wie viel verliert die Europäische Zentralbank und wie viele Milliarden entfallen davon auf Deutschland? Das ist die erste Antwort, die ich von einem denkenden Minister gerne hätte. Und die zweite: Wie geht es dann weiter mit Griechenland, das zwar die halben Schulden los wäre, wohl aber kaum einen neuen Kreditgeber finden würde? Gibt die EU dann dem Land eine Anschubfinanzierung? Was bedeutet das für Deutschland? Oder möchte Rösler für Griechenland die Kosovo-Lösung und damit seinem alten Arbeitgeber Bundeswehr ein neues Betätigungsfeld schaffen? Und was kostet uns das dann?

Brüssel kreativ

Samstag, September 10th, 2011

Ja, neue Wege müssen wir gehen. Günther Oettinger, wegen seiner intellektuellen Brillanz und seiner tiefgehenden Europakenntnisse von Angela Merkel nach Brüssel geschickt, hat einen interessanten Vorstoß gemacht. Die Flaggen der Staaten, die überschuldet seien, sollten vor den EU-Gebäuden auf Halbmast gesetzt werden. Die Idee ist gut, aber nicht zu Ende gedacht. Der Stabilitätspakt sieht – was oft vergessen wird – einen Schuldenstand von Null vor und erlaubt nur als Abweichung von dieser Norm maximal 60 Prozent.  Danach könnte das Oetti-System konstruiert werden: Null Prozent Schulden = 100 Prozent Fahnenmast. Hundert Prozent Staatsverschuldung = leerer Fahnenmast. Mehr als 100 Prozent: Die Fahne liegt in entsprechender Tiefe in einem Loch vor dem Fahnenmast. Wer sie sehen will, muss einen Euro zahlen, der zu 90 Prozent in die Schuldentilgung geht (die anderen zehn Prozent erhält Günther Oettinger als geistiger Urheber). Immerhin hängt die deutsche Flagge dann noch circa 15 Prozent über dem Boden.

Wenn das Modell erfolgreich ist – und warum sollte es nicht – kann es ausgeweitet werden. Die Europaflaggen vor den Büros der EU-Kommissare spiegeln dann in ihrer Flaggenmasthöhe die Kompetenz der Amtsträger wider. Oettinger kann seine Flagge samt Mast bei Ebay verkaufen – das Geld geht ebenfalls in die Schuldentilgung.